Unterstützung für Bürgermeister*innen gegen Gewalt und Hetze

Erstellt von Hans Brüller |

Gut 70 Prozent aller Bürgermeister*innen in Deutschland versehen ihren Dienst an der Allgemeinheit ehrenamtlich. Allein in Schleswig-Holstein etwa gibt es rund 1000 ehrenamtliche und 90 hauptamtliche Bürgermeister*innen. Im Gegensatz zu den hauptamtlichen Bürgermeister*innen erhalten ehrenamtliche Bürgermeister*innen für ihre Tätigkeit kein Gehalt, sondern eine Aufwandsentschädigung, die sie zu einem Teil auch versteuern müssen.

Aus verschiedenen Gründen nimmt in den letzten Jahren die Bereitschaft, sich für ein solches Amt ehrenamtlich zu engagieren, deutlich ab. Hinzu kommt, dass immer mehr Kommunalpolitiker*innen darüber hinaus über Bedrohungen, Beleidigungen, Hassmails und den leider mangelnden Schutz durch die Polizei und die Justiz klagen. Leider gab es auch schon körperliche Übergriffe, so Ralph Spiegler,Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, 2021. (https://www.b-b-e.de/fileadmin/Redaktion/05_Newsletter/01_BBE_Newsletter/2021/03/Newsletter-6-spiegler.pdf)  
57 Prozent  der Bürgermeister*innen gaben in einer Forsa-Umfrage im Jahr 2021 an, dass sie Beleidigungen, Bedrohungen oder sogar tätlichen Angriffen ausgesetzt sind.

2021 wurde daher das Portal stark-im-amt.de freigeschaltet. Es richtet sich an alle kommunalen Amts- und Mandatsträger*innen in Deutschland, die politische Verantwortung für ihre Gemeinde übernehmen. Stark-im-amt.de ist ein Kooperationsprojekt der Körber-Stiftung mit dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund.

Auf den Seiten des Portals heißt es u. a., dass das Portal eine Lotsenfunktion einnimmt und für alle aus dieser Gruppe Handlungsoptionen und Kontakte aufzeigen soll, um die Herausforderung eines Angriffs zu meistern und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Auch sollen Wege der Prävention gewiesen werden.

Das Deutsche Forum für Kriminalprävention hat bei der Erstellung der Fallbeispiele und Unterstützerprofile beraten.

Zum Portal stark-im-amt.de

Hinweis:
Am 24.10.2022 um 20:15 Uhr wurde der Spielfilm "Die Bürgermeisterin" und direkt im Anschluss die Reportage "Engagiert und attackiert" im ZDF übertragen. Beide Filme sind in der ZDF Mediathek verfügbar (Stream "Die Bürgermeisterin" / Stream "Engagiert und attackiert").

 

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